Mittwoch, 12. Dezember 2018

Nach Jugendamts-Art

Gefunden auf Facebook.
Muss angebliche Jungfrau mit Anklage rechnen?

Vor zehn Jahren habe ich im Netz eine Weihnachtsgeschichte entdeckt, die von einem unbekannten Verfasser stammt. Ich überarbeitete und veröffentlichte sie auf meinen Kinderunwohl-Seiten, auf denen ich mich mit dem Kinderfeindesland Deutschland beschäftige. Jedes Jahr rückt diese Weihnachtsgeschichte unter den beliebtesten Posts wieder nach ganz vorn. 

Bethlehem - In den frühen Morgenstunden hat ein besorgter Bürger die Behörden alarmiert. Er entdeckte eine junge Familie, die in einem Stall haust. Bei der Ankunft fanden die Beamten des Sozialdienstes, die von Polizeibeamten unterstützt wurden, einen Säugling, der von seiner erst 14-jährigen Mutter, einer gewissen Maria H. aus Nazareth, in Stoffstreifen gewickelt in eine Futterkrippe gelegt worden war.

Bei der Festnahme von Mutter und Kind leistete ein Mann, der später als Joseph H., ebenfalls aus Nazareth, identifiziert wurde, Widerstand. Joseph, unterstützt von anwesenden Hirten sowie drei unidentifizierten Ausländern, wollte die Mitnahme des Kindes unterbinden, wurde aber von der Polizei daran gehindert.

Festgenommen wurden auch die drei Ausländer, die sich als "weise Männer" eines östlichen Landes bezeichneten. Sowohl das Innenministerium als auch der Zoll sind auf der Suche nach Hinweisen über die Herkunft dieser drei Männer, die sich anscheinend illegal im Land aufhalten. Ein Sprecher der Polizei teilte mit, dass sie keinerlei Identifikation bei sich trugen, aber in Besitz von Gold sowie von einigen möglicherweise verbotenen Substanzen waren. Sie widersetzten sich der Festnahme und behaupteten, Gott habe ihnen angetragen, sofort nach Hause zu gehen und jeden Kontakt mit offiziellen Stellen zu vermeiden. Die mitgeführten Chemikalien wurden zur weiteren Untersuchung in das Kriminallabor geschickt.

Der Aufenthaltsort des Säuglings wird bis auf Weiteres nicht bekannt gegeben. Eine schnelle Klärung des Falles scheint sehr zweifelhaft zu sein. Auf Nachfrage teilte eine Mitarbeiterin des Sozialdienstes mit: "Der Vater ist mittleren Alters und die Mutter ist definitiv noch nicht volljährig. Wir prüfen gerade mit den Behörden in Nazareth, in welcher Beziehung die beiden zueinander stehen."

Maria ist im Kreiskrankenhaus in Bethlehem zur medizinischen und psychiatrischen Untersuchung. Sie muss mit einer Anklage rechnen. Weil sie behauptet, sie wäre noch Jungfrau und der Säugling stamme von Gott, wird ihr geistiger Zustand untersucht. In einer offiziellen Mitteilung des Leiters der Psychiatrie heißt es: "Mir steht es nicht zu, den Leuten zu sagen, was sie glauben sollen, aber wenn dieser Glaube dazu führt, dass - wie in diesem Fall - ein Neugeborenes gefährdet wird, muss man diese Leute als gefährlich einstufen. Die Tatsache, dass Drogen, die vermutlich von den anwesenden Ausländern verteilt wurden, vor Ort waren, trägt nicht dazu bei, Vertrauen zu erwecken. Ich bin mir jedoch sicher, dass alle Beteiligten mit der nötigen Behandlung in ein paar Jahren wieder normale Mitglieder unserer Gesellschaft werden können."

Soeben erreichte uns auch noch diese Nachricht: Die anwesenden Hirten behaupteten übereinstimmend, dass ihnen ein großer Mann in einem weißen Nachthemd mit Flügeln (!) auf dem Rücken befohlen hätte, den Stall aufzusuchen und das Neugeborene zu seinem Geburtstag hoch leben zu lassen. Dazu meinte ein Sprecher der Drogenfahndung: "Das ist so ziemlich die dümmste Ausrede vollgekiffter Junkies, die ich je gehört habe."

Freitag, 7. Dezember 2018

Blick in die Statistik

10 987 oder 1 500 Mal?

Die Jugendämter in Niedersachsen haben sich im vergangenen Jahr mit 10 987 Fällen tatsächlicher oder angeblicher Kindeswohlgefährdung beschäftigt. 7997 Mal handelte es sich um falschen Alarm. 1517 Mal war das Wohl der Kinder nach Angaben der Jugendämter "akut gefährdet", 1473 Mal soll Gefahr im Verzug gewesen sein.

Experten weisen darauf hin, dass es in Deutschland keine einheitlichen Kriterien für die Arbeit der Jugendämter gibt, vermutet wird, dass bei bis zu 70 Prozent der behandelten Fälle auch Willkür im Spiel ist. Mehr als die Hälfte der Gutachten, auf die sich Jugendämter und Familiengerichte berufen, ist mehreren Studien zufolge mangelhaft oder falsch. 

Möglicherweise hat es in Niedersachsen im vorigen Jahr also nicht 2990 Fälle von akuter oder latenter Kindeswohlgefährdung gegeben, sondern knapp 1 500 oder noch weniger.    

Samstag, 3. November 2018

Klageschrift Teil 2

Ebenfalls verboten: Meine Broschüre
über dieses Kinderheim. 

Widerspruch
7 C 483/18
27. September 2018
Sehr geehrter Herr Richter,

in dem Rechtsstreit Tjaden gegen B. bitte ich Sie um Überprüfung, ob die folgende Vorschrift greift:

Für Klagen aus unerlaubten Handlungen ist das Gericht zuständig, in dessen Bezirk die Handlung begangen wurde.
Zu den unerlaubten Handlungen im Sinne von § 32 ZPO zählen auch Urheberrechtsverletzungen. Die Vorschrift regelt mit der örtlichen Zuständigkeit mittelbar auch die internationale Zuständigkeit deutscher Gerichte. Eine unerlaubte Handlung ist im Sinne von § 32 ZPO sowohl am Handlungsort als auch am Erfolgsort begangen, sodass eine Zuständigkeit wahlweise dort gegeben ist, wo die Verletzungshandlung begangen worden oder in das Rechtsgut eingegriffen worden ist.

Meines Erachtens ist das Verbot von Büchern der schwerste Eingriff in die Rechte des Urhebers. Die Rechte liegen bei mir, wirksam geworden sind die Handlungen des Beklagen auch in Burgwedel. Wo der Beklagte seine Verletzungshandlung begangen hat, ist bei Internetveröffentlichungen kaum feststellbar. Mir jedenfalls ist nicht bekannt, wie und von wo der Beklagte ein Verbot aller meiner bei der deutschen Lulu erschienenen Bücher erreicht hat. Das kann ihm nur mit der Vortäuschung falscher Tatsachen oder mit unbedachten Maßnahmen gelungen sein. Auf jeden Fall gehört auch Burgwedel zu den Erfolgsorten des Beklagten.

In einigen Büchern steckt sehr viel Arbeit, meine Broschüre über ein Kinderheim in Holzen bei Holzminden beispielsweise hat sogar dazu geführt, dass die Staatsanwaltschaft Ermittlungen aufgenommen hat, die evangelische Kirche zeigte sich sehr betroffen von meinen Recherchen, meine Broschüren über eine angeblich familienorientierte Einrichtung in Lüneburg trugen zur Entlassung des Leiters der Einrichtung bei. Ein Verbot dieser Veröffentlichungen kann eigentlich auch nicht im Sinne des Beklagten sein.

Warum der Beklagte trotzdem nie auf meine Hinweise reagiert hat (das gilt auch für das Wilhelmshavener Jugendamt und die Polizei von Wilhelmshaven), müsste er vor Gericht erklären.

18. Oktober 2018. Das Amtsgericht von Burgwedel hat über meinen Antrag noch nicht entschieden.

3. November 2018. Eine schnelle Antwort wäre wahrscheinlich eine Ablehnung meines Antrags gewesen. Das Amtsgericht Burgwedel hat noch nicht geantwortet.

Teil 3